Das ehemals sowjetische Estland zeigt, wie man sich mit Willen, Vision und dem richtigen Mindset in die Champions League katapultiert. Insbesondere die Hauptstadt Tallinn ist in vielen Punkten das, was Berlin hätte sein können – nein, müssen: ein Paradebeispiel für eine effiziente, digitale Gesellschaft.

Anfang 2007 stand das kleine Estland für zwei Wochen im Mittelpunkt des Weltinteresses. Eine Reihe an Internetangriffen auf Webseiten von Regierung und Parlament sowie Medien und Banken sorgten international für große Unruhe. Die estnische Regierung sprach von Cyber-Terrorismus, beschuldigte den Kreml und schaltete die EU und die Nato ein. Zwar wurde später einiges relativiert, doch für Estland markierte diese Angriffswelle einen Wendepunkt auf dem Weg zu einem der am stärksten digitalisierten Staaten der Welt. Elektronische Sicherheit wurde Teil der Landesverteidigung. Das ohnehin schon ausgeprägte digitale Selbstverständnis wurde zusätzlich befeuert.

Wie die meisten baltischen Staaten hat auch Estland seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion einen erstaunlichen Wandel an den Tag gelegt. Im Jahr 1991 wurde Estland unabhängig. Mutige estnische Politiker erkannten die „grüne Wiese“ als Chance und machten Estland zum digitalen Vorreiter. Eine echte Erfolgsgeschichte.

E-Estonia – Alles ist digital

Wie groß der Unterschied zwischen den „grünen Wiesen“ Estlands und den „blühenden Landschaften“ Deutschlands ist, bringt Bundesaußenminister Sigmar Gabriel auf den Punkt: „Wir Deutschen haben uns dabei ein bisschen wie ein Entwicklungsland gefühlt.“ Er und andere deutsche Politiker wie Angela Merkel (CDU), Hannelore Kraft (SPD) und sogar auch das Wirtschaftsministerium des Rot-Rot-Grün regierten Thüringens pilgern in Heerscharen in die baltische Republik, um sich in Sachen E-Government aufschlauen zu lassen. Das ist auch bitter nötig: Deutschland hinkt laut European Digital Progress Report der EU-Kommission im EU-Vergleich weit hinterher und liegt im E-Government nur auf Platz 18 von 28 Ländern. Lediglich 19 Prozent der deutschen Internetnutzer nutzen entsprechende Digital-Angebote der Regierung – einer der niedrigsten Werte in der gesamten EU.

Ganz anders die Situation im nördlichsten Land des Baltikums: Während Politiker hierzulande noch uneins scheinen, ob das Internet vielleicht doch nur ein temporäres Phänomen ist, ist das kleine Estland ein echter Pionier bei der Digitalisierung und bei allen Projekten rund um das Thema E-Government. Während man bei uns noch vor den Ämtern Schlange stehen muss, loggt man sich in Estland einfach in das zentrale Internetportal eesti.ee ein und hat Zugriff auf hunderte von digitalen Bürgerdiensten und Online-Dienstleistungen. In Estland passiert einfach alles online – ohne Öffnungszeiten und in rasender Geschwindigkeit.

Unter dem Label „E-Estonia“ („e“ wie elektronisch) gilt Estland in Europa heute als Vorreiter der digitalen Verwaltung. Estlands Bürger können mehr als 600 E-Government-Dienste nutzen, von der elektronischen Steuererklärung bis hin zum E-Voting. Durch die konstante Optimierung der Leistungen der öffentlichen Hand ist in den letzten Jahren eine durch und durch digitale Gesellschaft entstanden, die Bürger und Politiker gleichermaßen begeistert.

Kein Wunder: Estland, das sich selbst als „the coolest digital society“ bezeichnet, räumt seinen Bürgern konsequent sämtliche Verwaltungshürden aus dem Weg. Während Angela Merkel langsam erstes Digitalverständnis offenbart („Es wird alles digitalisiert werden, was digitalisiert werden kann. Wir brauchen ein positives Verhältnis zu Daten“), ist das in Estland längst Alltagsrealität. Hier funktioniert alles online, vor allem auch die Behördengänge. Wo es deutsche Behörden vielerorts nicht mal schaffen, einen Termin online buchbar zu machen, sind die einzigen drei Gründe, warum man in Estland überhaupt noch ein Amt von innen sehen muss Heirat, Scheidung und der Kauf eines Hauses. Selbst die Meldung einer Geburt ist in Estland vollständig elektronisch möglich, inklusive Anmeldung des Kindes zur Krankenversicherung und Beantragung staatlicher Sozialleistungen. Für Deutschland, wo circa elf Prozent der Arbeitnehmer im öffentlichen Sektor arbeiten, undenkbar.

„Wir Deutschen haben uns dabei ein bisschen wie ein Entwicklungsland gefühlt“

Der estländischen Erfolgsformel „Weniger Papier bedeutet mehr Produktivität“ bleibt man hierzulande verschlossen. In Estland funktionieren mehr als 99 Prozent der 2400 Staatsservices online. Eine (!) zentrale Datenbank sorgt für stets aktuelle Bürgerdaten, auf die jeder Bürger und jedes Unternehmen jederzeit zugreifen kann. Die unterschiedlichen Ämter sind angehalten, einem Bürger niemals die gleiche Frage zweimal zu stellen (das meiste steht ja in der zentralen Datenbank). Jeder Bürger hat eine eigene elektronische ID. Die digitale Unterschrift ist das Natürlichste der Welt, wodurch auch alle Rechtsgeschäfte problemlos über das Internet abgewickelt werden können. Verwaltungsprozesse funktionieren Blockchain-basiert. Jeder neu einzuführende Prozess wird zunächst digital gedacht. Nicht nur Arzttermine kann man online vereinbaren, auch die digitale Krankenakte ist längst Realität. Das digitale Arzneirezept ist neben der elektronischen Steuererklärung der populärste E-Service. Busticket oder Parkgebühren werden mit dem Mobiltelefon bezahlt. Schulnoten und Hausaufgaben der Kinder können online eingesehen werden. Der Zugang zum Internet wurde zum Grundrecht erklärt. Kostenloses WLAN ist überall im Land verfügbar – sogar im Wald oder am Strand.

Die breite Durchdringung der digitalen Möglichkeiten und Akzeptanz in der Bevölkerung gehen Hand in Hand: Bereits Ende 2013 hatten die 1,3 Millionen Esten insgesamt 130 Millionen Mal im Netz elektronisch unterschrieben. Inzwischen sind es mehr als 500 Millionen Transaktionen pro Jahr. Und ganz wichtig: Esten vertrauen den digitalen Lösungen. Sicherheitsbedenken oder Sorgen vor staatlicher Datenhortung gibt es kaum, die Begeisterung siegt über die Zweifel. „In Estland traut man dem elektronischen System und den Institutionen. Man gibt ihnen die Daten und erlaubt den Austausch. Wir verwenden dazu das X-Road-System, das einen sicheren Transfer ermöglicht“, sagt Jaan Priisalu, führender Experte für Computersicherheit und Miterfinder von X-Road. Viele Akten, etwa Grundbücher, existieren inzwischen nicht mehr in Papierform. Auch amtliche Mitteilungen erscheinen seit Juli 2003 ausschließlich online.

Eine zentrale Datenbank sorgt für stets aktuelle Bürgerdaten, auf die jeder Bürger und jedes Unternehmen jederzeit zugreifen kann

Eine Frage des Mindsets

Estland gilt als „the most wired and wireless places on earth“. Die Esten sind sehr technikverliebt. „E-Estonia“ ist eine hochgradig vernetzte Gesellschaft. „Esten sind E-Gläubige. Wir sind stolz darauf, Pioniere und Vorreiter im E-Government zu sein“, betont der ehemalige Staatspräsident Toomas Hendrik Ilves. Und so merkt man schnell: Erfolgreiche Digitalisierung ist eine Frage des Mindsets, nicht eine Frage der Möglichkeiten. Denn das rohstoffarme Estland ist ein wirtschaftlicher Zwerg.

Natürlich birgt fehlende Größe auch den Vorteil der Agilität. „Natürlich ist es manchmal in einem größeren Land, in einem föderalen Land, in einem Land, das einen langen Entwicklungsprozess schon ohne das digitale Zeitalter hinter sich hat, nicht ganz so einfach, die Dinge zu verändern“, hatte Merkel bei ihrem Tallinn-Besuch im August 2016 neidvoll erkannt. Doch man darf nicht fehlenden Willen mit fehlenden Möglichkeiten verwechseln. Estland hatte das Glück, seit den 1990er-Jahren eine sehr junge Regierung zu haben. Bei seinem Amtsantritt 1992 war Ministerpräsident Mart Laar gerade einmal 32 Jahre alt. Laar und seinem Team war die Bedeutung der digitalen Transformation bereits früh bewusst. Schon seit 1999 arbeitet das estnische Kabinett papierlos. Anfangs noch mit stationären Computern, mittlerweile mit Laptops und Tablets. Dank dieser Erkenntnis formten sie das Land zu einer der fortschrittlichsten Gesellschaften der Welt. Ein Weg, der vom heutigen Ministerpräsident Jüri Ratas fortgesetzt wird.

Ein Fieldtrip in die Zukunft: Die Teilnehmer der vom Medianet Berlin Brandenburg organisierten Reise kommen aus dem Staunen nicht heraus (Bild: Rebecca Lautner)
Ein Fieldtrip in die Zukunft: Die Teilnehmer der vom Medianet Berlin Brandenburg organisierten Estland-Reise. (Bild: Rebecca Lautner)

Welche Faktoren beeinflussen die Digitalisierung in Estland, welche Vorteile haben die Esten im Alltag? Die wichtigsten Punkte im Überblick:

X-Road

Die digitale Gesellschaft E-Estonia wurde in weiten Teilen dadurch möglich, dass die Infrastruktur des Landes dezentral entwickelt wurde. Sie besteht aus mehr als 900 verbundenen Netzwerken. Das offene Setup ist sehr flexibel, wodurch im Laufe der Jahre konstant neue Komponenten entwickelt, hinzugefügt und ausgetauscht werden konnten. Es war nicht erforderlich, die bestehenden Anwendungen kostenaufwändig zu aktualisieren. Dieses dezentrale System heißt X-Road und ist quasi das Rückgrat des digitalen Erfolges.

X-Road ermöglicht den Datenaustausch zwischen verschiedenen Datenbanken und macht jeden Datenaustausch nachvollziehbar: „X-Road ist ein Programm, mit dem der sichere Datenaustausch verschlüsselt wird und durch die elektronische Unterschrift autorisiert werden kann. Das betrifft den Transfer zwischen Nutzern ebenso wie zwischen Institutionen“, sagt Jaan Priisalu, Miterfinder von X-Road und führender Experte für Computersicherheit und erklärt das Prinzip genauer. „Jeder Austausch ist nachvollziehbar und kann beobachtet werden. Wenn ich zum Beispiel eine Blutprobe im Labor abgebe, kann ich das Ergebnis im System sehen. Und mein Arzt bekommt die Daten auch sofort. Zugang haben aber nur autorisierte Personen. Unbefugte sehen diese Daten nicht. Aber jeder kann sehen, wer sich Zugang zu den Daten verschafft hat.“

„Jeder Bürger kann jederzeit prüfen, welche Daten aufbewahrt werden und wer zu welchem Zweck wann darauf zugegriffen hat“

ID-Karte: Der elektronische Personalausweis

Neben X-Road ist der elektronische Personalausweis ein Schlüsselfaktor der Digitalisierung. Die ID-Karte wird in Kombination mit einem Lesegerät und Zweifaktor-Authentifizierung zur sicheren Online-Legitimation genutzt und kann bei praktisch allen E-Diensten in Estland eingesetzt werden. Mit ihr kann man sich identifizieren und digital unterzeichnen, ohne sich zum Ort des Vertragsschlusses begeben zu müssen. Die digitale Unterschrift ist rechtswirksam. Zur Gewährleistung der Sicherheit werden die Daten einerseits hoch verschlüsselt, und zum anderen wird nur eine geringe Menge an personenbezogenen Daten auf der Karte gespeichert. Inzwischen verwenden 94 Prozent der Bürger die elektronische ID-Karte. In mehr als zehn Jahren wurde nicht ein einziger Fall von Missbrauch gemeldet!

Die Blockchain sorgt für Vertrauen

Blockchain ist zurzeit – nicht zuletzt dank der Digitalwährung Bitcoin – in aller Munde. In Deutschland, geschweige denn in Deutschlands Verwaltung, hat sie jedoch noch keinen Einzug gehalten. In Estland basieren die meisten E-Government-Anwendungen auf dem Blockchain-Prinzip, wodurch das zentrale Problem von digitalen Gütern und Informationen gelöst wird: Die unberechtigte Vervielfältigung. Genau wie sich jede Bitcoin-Transaktion nachvollziehen lässt und jeder Bitcoin eindeutig identifizierbar ist, stellt die Blockchain in der Verwaltung gegenüber herkömmlichen Verfahren ein sehr viel sichereres und transparenteres System der Datenverwaltung dar. „Blockchain hat das Potenzial, die Art und Weise, wie zukünftig Verträge zustande kommen, Steuern eingezogen werden, Pässe ausgegeben und Grundbücher geführt werden, grundlegend zu verändern“, beschreibt der oberste wissenschaftliche Berater der britischen Regierung, Sir Mark Walport, in einem Gutachten die disruptiven Veränderungsmöglichkeiten dieser Technologie.

Wahlen per SMS und Internet

Die Wahlen online vorzunehmen, ist für die Esten bereits seit 2005 möglich. Bei der letzten Parlamentswahl im März 2015 haben mehr als 30 Prozent aller Wähler davon Gebrauch gemacht – ein neuer Rekord. Seit 2011 dürfen Wahlberechtigte in Estland ihre Stimme sogar erstmals auch als SMS abgeben. Genau wie bei einer Online-Abstimmung können die Wähler nachträglich die von ihnen getroffene Entscheidung korrigieren.

„Seit 2011 dürfen Wahlberechtigte in Estland ihre Stimme sogar erstmals auch als SMS abgeben“

E-Residency: Digitale Staatsbürgerschaft

Seit Ende 2014 existiert das E-Residency-Programm, ein weltweit einmaliges Projekt. Die E-Residency richtet sich nur an Nicht-Estländer, sowohl EU- als auch Nicht-EU-Bürger. „Über E-Residency kann jeder Bürger der Welt eine behördlich gewährte digitale Identität erhalten und somit die Möglichkeit, über das Internet eine Firma zu leiten und sein unternehmerisches Potenzial weltweit zu entfalten“, so Kaspar Korjus, Programm-Manager des E-Residency-Programms. Man geht davon aus, dass es bis 2025 ganze zehn Millionen E-Residents geben wird.

Hinter dem Programm steckt ein cleveres Kalkül, denn es zielt vor allem auf Unternehmer, die damit in Estland ihre Internetfirmen gründen können, um in den Genuss der digitalen Verwaltung zu kommen. Die E-Residents werden allerdings keine Bürger Estlands. Auch eine Aufenthaltserlaubnis ist nicht an das Programm gekoppelt. Ermöglicht werden jedoch unter anderem das Erstellen von digitalen Signaturen, die Gründung von Unternehmen und das Einreichen einer Online-Steuererklärung.

„Über E-Residency kann jeder Bürger der Welt über das Internet eine Firma leiten und sein unternehmerisches Potenzial weltweit entfalten“

Die ersten Bewerbungen für das Programm kamen aus Finnland, Russland, Lettland, den USA und dem Vereinigten Königreich. Die Bearbeitungszeit beträgt wenige Wochen, die Bearbeitungsgebühr circa 100 Dollar. Geleitet wird das E-Residency-Projekt von Taavi Kotka, dem stellvertretenden Kanzler der Kommunikations- und Informationssysteme des Wirtschaftsministeriums und einer der Gründer von Skype.

Steuererklärung und E-Tax

Es verwundert nicht, dass auch die Steuererklärung durch die Einführung der digitalen Dienste deutlich einfacher geworden ist. Alle Formulare lassen sich mithilfe der gesicherten ID-Daten automatisch ausfüllen. Die Steuererklärung lässt sich im zentralen Internetportal der Steuerbehörde innerhalb weniger Minuten fertigstellen und signieren. Und nicht nur das: Die Steuererklärung steht dem Bürger schon vorausgefüllt bereit. Die notwendigen Daten werden vom Finanzamt automatisch bei Arbeitgeber, Banken und anderen Behörden abgerufen. Im Jahr 2012 hatten 95 Prozent der Esten ihre Steuererklärung online abgegeben – ein weltweit einzigartiger Wert.

E-Health

Die Gesundheitsdaten der gesamten Bevölkerung sind in einem Patientenportal vereint. Dort findet man sämtliche personenbezogen Daten wie etwa Arztbesuche, Röntgenbilder, Diagnosen und verschriebene Medikamente – von der Geburt bis zum Tod. Wie bei allen anderen Daten ist auch hier der Bürger Besitzer seiner Daten und kann den Ärzten und Krankenhäusern jederzeit den Zugriff verweigern. Aber auch hier überwiegen die Vorteile gegenüber der Skepsis. Auch Rezepte können digital ausgestellt werden. Der Apotheker kann diese online abrufen.

Online-Justiz

Die Transparenz regiert: Ein Justizportal führt sämtliche Gerichtsurteile auf. Prozessbeteiligte können außerdem über eine spezielle Datenbank online auf die Gerichtsunterlagen laufender Verfahren zugreifen.

E-Polizei

Und auch die Polizei macht sich die digitalen Möglichkeiten zunutze. Die Polizeibeamten können sich bei Verkehrskontrollen oder Ähnlichem sehr leicht das Vorstrafen-Register, Versicherungsdaten und alle nötigen Informationen zum Fahrzeughalter und Fahrer anzeigen lassen.

Gründung von Unternehmen

Natürlich ist auch die Gründung eines Unternehmens über das Internet in Estland möglich. Jeder Unternehmer kann dies online und ohne aufwendigen Papierkram tun. Die Firmengründung dauert durchschnittlich nur eine halbe Stunde.

Datenhoheit

Wichtig für das Vertrauen in die neue Digitalwelt: Bei allen Digitallösungen behalten die Bürger Estlands die Hoheit über ihre Daten. „Jeder Bürger kann jederzeit sehen und prüfen, welche Daten aufbewahrt werden und wer zu welchem Zweck wann darauf zugegriffen hat und der Bürger kann im Zweifelsfall eine Erklärung verlangen, warum auf die Daten zugegriffen wurde“, erklärt Liina Areng vom staatlichen Amt für Informationsdienste. Das System hält jede Abfrage fest und garantiert Transparenz, und unerlaubte Dateneinsicht wird juristisch geahndet.

WLAN

Wahrscheinlich wäre es nicht gänzlich falsch, Esten als internetsüchtig zu bezeichnen – oder zumindest als internetverwöhnt. Man ist einfach immer online. Kostenloses, schnelles WLAN gibt es auf öffentlichen Plätzen, in Restaurants, öffentlichen Verkehrsmitteln, Flughäfen, Zügen, Busbahnhöfen und sogar am Strand oder im Wald. Estland ist quasi lückenlos angeschlossen. Gegenwärtig arbeitet man an der Umsetzung der nächsten Breitband-Generation mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von bis zu 100 Megabit pro Sekunde einzuführen. Diese soll 2018 eingeführt werden.

WLAN gibt es sogar am Strand oder im Wald

Autonomes Fahren

Der neueste Streich auf dem Weg zu vollständig digitalisierten Gesellschaft: Seit März 2017 sind die ersten selbstfahrenden Fahrzeuge auf Tallinns Straßen unterwegs. Zwar muss weiterhin ein Fahrer im Fahrzeug sein und notfalls eingreifen können, aber die Weichen sind gestellt. „Selbstfahrende Autos sind eine aufregende Transportlösung für die Zukunft. Menschen und Regeln werden sich zeitnah anpassen“, sagt Kadri Simson, Ministerin für Wirtschaft und Infrastruktur, und ergänzt: „Einer der Schlüsselfaktoren für Estlands Erfolg in den letzten Jahren liegt in der frühen Implementierung innovativer Lösungen. Die Technologie ist inzwischen an einem Punkt, wo sie bestimmte Aufgaben des Fahrers übernehmen kann und dadurch den Verkehr insgesamt sicherer machen kann.“

Englisch – Fremdsprache Nummer eins

Zwar kein Digital-Feature, aber sicherlich ein weiterer wichtiger Baustein in der Erfolgsgeschichte Estlands: Nach der Unabhängigkeit wurde Russisch als erste Fremdsprache durch Englisch ersetzt. Der Englischunterricht beginnt mitunter schon im Kindergarten. Jüngeren Studien zufolge gehören die Esten zu den Europäern mit den besten Englischkenntnissen.

ESTLAND IN ZAHLEN

Fläche: 45.339 Quadratkilometer
Einwohner: 1.315.944 (1. Januar 2016)
Amtssprache: Estnisch
Bruttoinlandsprodukt: 29,543 Milliarden Dollar
Jahresmitteltemperatur: 4,5 Grad Celsius

LAND UND LEUTE

Die Republik Estland liegt an der östlichen Küste der Ostsee, am Knotenpunkt von Skandinavien, Mitteleuropa und den östlichen Staaten Europas. Das Land ist mit nur 1,3 Millionen Bürgern und mit einer Fläche etwas größer als die Schweiz extrem dünn besiedelt. Die Landschaft besticht durch seenreiches Wald- und Hügelland mit vielen Mooren und mehr als 2000 Inseln. Das Klima ist gemäßigt bis rau. Die Winter sind kalt, die Sommer nicht warm und die Tage nicht gerade hell. Die Hauptstadt Tallinn ist das wirtschaftliche Zentrum des Landes. Circa 40 Prozent der Einwohner Estlands wohnen dort. Die Republik Estland ist seit 1918 ein unabhängiger Staat. Diese Unabhängigkeit wurde nach dem zweiten Weltkrieg durch die sowjetische Vereinnahmung für ein halbes Jahrhundert unterbrochen. 1991 wurde Estland wieder unabhängig. Tallinn gehört heute zum Kulturerbe der UNESCO.

Zuerst erschienen in Berlin Valley Nr. 22

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